24.03.2011

17.03.2011

Schluss mit dem Umsteige-Chaos am Bahnhof

Jeden Tag hetzen auf dem Oberurseler Bahnhof Hunderte zwischen U-Bahn und S-Bahn hin und her. Vielen Menschen fährt die Bahn vor der Nase weg. Die Umsteigezeiten stimmten schon vor dem Umbau nicht mehr. Jetzt sind sie unfassbar kurz geworden. Nach dem Umbau werden die Wege zwischen U- und S-Bahn noch länger. Keine Chance für Gehbehinderte und ältere Menschen, ihren Zuganschluss zu erhalten. Neue barrierefreie Bahnsteige warten auf Leute, die nicht umsteigen können. Viele Pendler fahren dann lieber doch mit dem Auto.

Grüne Appelle zum Umstieg auf Bus und Bahn nutzen wenig. Seit Jahren fordert die OBG:

·    Anpassung der Umsteigezeiten zwischen U-Bahn und S-Bahn, auch bei Bauarbeiten. Die Buslinien dürfen dabei nicht vergessen werden.

·    U-Bahn wartet auf S-Bahn, wenn die S-Bahn sich verspätet. Mehr Pufferzeit für das Fahrpersonal der U-Bahnen.

·    Lieber Taktänderung als leere Wagen und frustrierte Bahnflüchtlinge.

Die Stadt Oberursel hat der Bahn einen verdreckten und heruntergekommenen Bahnhof abgekauft, errichtet auf eigene Kosten einen neuen Bahnsteigzugang, übernimmt die Gleissicherungskosten zu den Wohngebieten, bezuschusst den U-Bahnverkehr der Verkehrsgesellschaften mit Millionen. Termindruck durch Hessentag macht's möglich. Doch jetzt reicht's. Jetzt ist endlich die Bahn an der Reihe, ihren Pflichten nachzukommen!

Die Stadt darf sich nicht länger über den Tisch ziehen lassen!

10.03.2011

Sportplatz oder Schwimmbad? Falsche Frage CDU/FDP! Wir brauchen beides!

Der Umbau des Freibads und Neubau des Hallenbads sind möglich, ohne dass der Sportplatz an der Altkönigstraße geopfert wird. Aber nur, wenn das Hallenbad preisgünstiger ausfällt. Und das ist möglich.

Erspart man sich zum Beispiel den überflüssigen Umbau des Bärenecks, sind weitere 520.000 Euro für die Freibadsanierung frei. Lässt die Kassenlage die komplette Sanierung des Freibades nicht zu, müssten Flächen des bisherigen Parkplatzes veräußert werden. Wenn sich die städtischen Einnahmen 2011 doch günstiger entwickeln, sollten wir darauf verzichten. Die Sanierung könnte nach Ende der Badesaison 2011 beginnen, also im September. Fertigstellung bis Mai 2012. Vereine, Schulen, Privatleute könnten also weiterhin schwimmen.

Das Hallenbad muss bescheidener ausfallen. Sobald die Haushaltslage günstiger ist, wird das alte Hallenbad abgerissen und ein einfaches, mehrfach bewährtes Sportbad an dessen Stelle errichtet. Die Bau- und Betriebskosten sind besser kalkulierbar. Der Kreis muss an den Kosten für das Schulschwimmen beteiligt werden. In Usingen betreibt der Kreis ein Bad – in Oberursel gibt er keinen Euro Baukostenzuschuss.

Diskutieren Sie darüber mit uns an diesem Samstag ab 9 Uhr an unseren Infoständen in der Vorstadt, am Marktplatz und in Oberstedten.

03.03.2011

Sportplatz-Vernichtung ist Vertragsbruch

Mit dem Hessentag soll der Sportplatz an der Altkönigstraße verschwinden. Das plant die Stadtverwaltung. Doch die Stadt hat einen gültigen Nutzungsvertrag mit der Turn- und Sportgemeinde Oberursel (TSGO). Die TSGO gibt ihre Rechte nicht auf. Das hat das Präsidium erklärt. Jetzt ist die Stadt dran. Sie kann den Vertrag frühestens zum Jahresende 2013 aufkündigen, bei dringendem Bedarf früher. Aber in beiden Fällen muss sie dem Verein alsbald eine Sportanlage gleicher Größe und Beschaffenheit zu den gleichen Nutzungsbedingungen zur Verfügung stellen. Das kann die Stadt nicht. Es gibt keine ausgewiesenen Flächen dafür, keine fertigen Pläne, geschweige denn die finanziellen Mittel.

Trotzdem will der Magistrat bereits kurz nach dem Hessentag mit der Vermarktung des Sportplatzes beginnen, den er gar nicht antasten darf. Warum gebietet die Regierungskoalition aus CDU und FDP keinen Einhalt? Warum rührt sich die SPD als größte Oppositionspartei nicht? Angeblich war der Vertrag bei der Stadt nicht auffindbar. Schlamperei oder taktisches Fehlverhalten? Die OBG hat ihn ins Internet gestellt.

24.02.2011

Ein offenes Wort zum Thema Borngrund

Das Drama um die Bebauung des Borngrundes nähert sich dem Ende zu – so oder so. Die OBG war immer für eine maßvolle Bebauung im Borngrund und für den Schutz des gesamten Naherholungsgebiets. Durch gute Argumente kamen wir zur Erkenntnis, dass es falsch wäre, den Seedammweg als Verkehrsstraße auszubauen. Man muss ein paar Schritte weiter denken.

Weitere Baugebiete in Stierstadt sind im Gespräch,  an der alten Grundschule, am Friedhof und im Holzhöhlchen. Wenn der Seedammweg für den Borngrund ausgebaut wird, muss er künftig für alle weiteren Baugebiete als Zufahrt herhalten. Damit werden der Stierstädter Ortskern und die Taunusstraße noch mehr belastet. Wer will das denn?

Stadtparlament und Ortsbeirat hatten vor drei Jahren beschlossen, dass der Seedammweg zubleiben soll. Die CDU opferte ihren Vorsitzenden, um ohne dessen Befangenheit wieder die Mehrheit zu bekommen.

Statt der Öffnung fordert die OBG als einzige Fraktion seit langem eine größere Umfahrung Stierstadts von der Waldsiedlung entlang der Stadtgrenze über die S-Bahn zur geplanten Südumfahrung von Weißkirchen. Die Straße existiert zum Teil schon, muss aber verbreitert werden. Von hier aus könnten der Borngrund, weitere Baugebiete und die Schulen erschlossen werden. Zusammen mit der Weingärtenumgehung würde der Durchgangsverkehr wirksam aus Stierstadt herausgehalten. Dafür brauchen wir Ihre Stimme.

17.02.2011

Wir verleihen Ihrer Meinung eine Stimme

Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) ist offen für vielfältige Meinungen. Viele Bürger haben in den vergangenen Jahren die Fraktionssitzungen der OBG besucht, um ihre Anliegen direkt vorzubringen.

Man muss nicht gleich selbst in die Politik gehen, um gehört zu werden. Wir verleihen Ihrer Meinung eine Stimme.

Haben Sie schon einmal an einer Sitzung der städtischen Gremien teilgenommen und mussten sich auf die Zunge beißen, um nicht laut einzugreifen? Die OBG dringt darauf, den Bürgerinnen und Bürgern größere Einflussmöglichkeit einzuräumen. Denn wir sind selbst von engagierten Bürgern gegründet worden. Die Bürger aus den Stadtteilen haben über ihre Beiräte die Möglichkeit, sich bei Ortsteilthemen einzubringen. Die Bürger der Kernstadt und des Nordens kennen keine vergleichbaren Frage- oder Anhörungsrechte. Zumindest in den Ausschüssen des Stadtparlaments sollte jeder Bürger Fragerecht haben. Denn dort geht es um die Details. Das hat das Stadtparlament bisher abgelehnt. In Frankfurt klappt das aber ganz gut. Die Sitzungen des Stadtparlaments sollten möglichst im Internet übertragen werden. Politik soll für die Menschen und nicht an den Menschen vorbei gemacht werden.

Seit Montag können Sie Briefwahl beantragen oder direkt im Rathaus wählen gehen. Machen Sie davon Gebrauch.

03.02.2011

Heute ist Zahltag

Heute verabschiedet das Oberurseler Stadtparlament den Haushalt für 2011. Die CDU sagt es deutlich: Sie will den Altkönigsportplatz opfern, um Frei- und Hallenbad neu bauen zu können. Die SPD will auch bauen, aber nicht opfern.

Als Oberursels Stadtverordnete den Entschluss fassten, das Freibad umzubauen und ein neues Hallenbad zu errichten, war das Geld vorhanden. Außerdem sollte alles für 10,5 Millionen Euro zu haben sein.

Nachdem der Architektenwettbewerb gelaufen war, kostete das Projekt plötzlich 19 Millionen. Und Oberursels Kassen waren leer. Es wurde abgespeckt. Aber 15 Millionen durften es schon sein.

Die OBG schlug bereits damals vor, das Freibad wie geplant umzubauen, das Dach des Hallenbades zu erneuern, das Hallenbad zu sanieren und stehen zu lassen. Das sanierte Hallenbad hätte nach Expertenmeinung mindestens weitere 15 bis 20 Jahre gehalten. Die schon verausgabten Planungskosten für das neue wären zu verschmerzen gewesen.

Noch gibt sich die Mehrheit des Stadtparlaments der Illusion hin, dass es bei 15 Millionen bleiben könnte. Wer glaubt das? Sie? Wir nicht! Wenn die Öffentliche Hand baut, kostet es am Ende fast immer viel mehr als geplant. Bisher sind die Ausschreibungen noch nicht gelaufen und kein Stein wurde gesetzt.

Das Geld soll vom Verkauf des Altkönigsportplatzes und des Schwimmbadparkplatzes kommen. Doch reicht das aus? Wer kommt für die Folgekosten auf? Ein Betriebsverlust von 500.000 bis 1 Million kommt jährlich dazu. Reparaturen und Instandhaltung müssen auch bedacht werden.

Mal ehrlich. Bei einem geplanten Haushaltsloch von über 10 Millionen für das Jahr 2011 muss man sich Gedanken machen, wo künftig gespart wird. Längerfristig kann man den Euro, den man einnimmt, nicht zweimal ausgeben. Andere Kommunen schließen Bäder, und wir bauen neu, größer als vorher. Wenn das neue Hallenbad steht, kann man dort nicht sparen. Man wird zwangsläufig alle Leistungen der Stadt auf den Prüfstand stellen und es wird in vielen Bereichen zu Einschnitten für die Bürger kommen müssen, oder die Steuern werden erhöht. Rechnen Sie mal selbst, was 10 Millionen Euro langfristig an Zins und Tilgung kosten werden. Das fehlt ja auch.

Ach ja, wo parken dann die vielen Autos? Wenn wir 2011 wirklich mehr einnehmen, dann sollte auch der Parkplatz am Schwimmbad erhalten bleiben.

Wir von der OBG sind gegen den Verkauf des Altkönigsportplatzes. Das Freibad soll wie geplant umgebaut, das Hallenbad als preiswerter Systembau an der alten Stelle neu gebaut werden, sobald wieder Geld da ist. Der Kreis soll den Schulsport mitfinanzieren.

27.01.2011

Oberursel darf nicht zur Melkkuh des Kreises werden

In Oberursel baut der Hochtaunuskreis teure Schulen und Turnhallen. Dort sollen Schülerinnen und Schüler künftig den ganzen Tag verbringen.

Aber wie kommt der Kreis zu so viel Geld? Es stammt vor allem aus Umlagen der Städte und Gemeinden.

2011 zahlt Oberursel eine Umlage von 30,1 Millionen an den Kreis. Das ist mehr als die Hälfte unserer gesamten Steuereinnahmen.

Aber Oberursel zahlt noch mehr. Der Kreis baut an der Grundschule Mitte eine Zweifeldturnhalle. Da auch Oberurseler Vereine die Halle nutzen werden, teilt man sich die Baukosten: 3,8 Millionen Euro kostet die Halle, 1,9 Mio zahlt der Kreis, 1,9 Mio die Stadt.

Oberursel will ein neues Hallenbad bauen. Es wird von 25 Schulen benutzt. Schwimmunterricht ist Pflichtfach. Doch zu den Baukosten gibt der Kreis nichts.

Die OBG ist über die Freien Wähler von der FWG auch im Kreistag vertreten. Wir werden dafür sorgen, dass Oberursel als größter Zahler des Kreises nicht zur Melkkuh des Kreises wird.

20.01.2011

Oberursel, denk mal!

Ruinen sind nicht schön. Oberursels prominenteste Ruinen sind das Ehrenmal an der Christuskirche und die Johanniskirche in Weißkirchen. Beide stehen unter Denkmalschutz. Beide gehören der Stadt.

Wenn Objekte unter Denkmalschutz stehen, gibt es zwei Möglichkeiten: Sie bleiben erhalten oder man lässt sie verfallen. Abriss verboten.

Das Ehrenmal an der Christuskirche ist ein Geschenk der Bürger an die Stadt. Es ehrt 224 Gefallene aus dem Ersten Weltkrieg und besteht aus einem künstlerisch und kunsthistorisch wertvollen Mosaik. Seit August 2010 steht es wieder unter Denkmalschutz. Fast alle Fraktionen im Stadtparlament haben sich für den Erhalt ausgesprochen.

Die Johanniskirche hat Weißkirchen als „Wiesenkirche" seinen Namen  gegeben. Sie besteht in ihrer heutigen Form seit 1670 und diente bis 1963 als Pfarrkirche. Durch Blitzschlag wurde sie 1967 zur Ruine und ist seit 1984 denkmalgeschützt. Es gibt konkrete Pläne, sie zum kulturellen Treffpunkt auszubauen. Dazu muss sie wettersicher gemacht werden.

Beide Denkmale können gerettet werden. Um beide kümmern sich private Initiativen. Die OBG wird dafür sorgen, dass auch die Stadt ihren Pflichten nachkommt.

13.01.11

Man kann auch klüger werden

Lange hat sich die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) für die sogenannte kleine und stadtnahe Ortsumfahrung von Weißkirchen eingesetzt. Das war vor zehn Jahren auch vernünftig, weil eine große Südumgehung in weiter Ferne stand und die Stadt Oberursel die ortsnahe in eigener Planungshoheit hätte verwirklichen können.

Inzwischen ist die große Südumgehung in greifbare Nähe gerückt.

Landesregierungen, Verwaltungen und Dezernenten haben gewechselt. Auch in Wiesbaden weiß man jetzt, dass der Verkehr zwischen Eschborn und der Autobahn 661 nicht mehr durch die Kurmainzer Straße in Weißkirchen abgewickelt werden kann.

Wir lernen gerne dazu. Jetzt muss die Stadt das gute Klima zwischen Stadt und Land vor dem Hessentag nutzen, die Weichen für die große Umfahrung zu stellen.

Um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger an den Ortsdurchfahrten zu verbessern, setzen wir uns für Umfahrungen ein. Wir haben die Nordumfahrung Oberursels durchgesetzt und sind die einzige Wählergruppe, die sich für eine großzügige Umfahrung Stierstadts im Südwesten stark macht, um Verkehr aus Weißkirchener Straße, Taunusstraße und Stierstadts Mitte zu nehmen. Und der Seedammweg bleibt zu.

Wer das unterstützen will, sollte OBG wählen.

06.01.11

Gutes Neues Oberursel!

Mal angenommen, Sie wollen ein Schwimmbad bauen. Sie schreiben einen Architektenwettbewerb aus. Maximal 10,5 Millionen Euro können Sie zusammenkratzen. Mehr Geld haben Sie nicht. Der gekürte Sieger gesteht Ihnen dann, er habe sich verrechnet, und es koste jetzt 19 Millionen. Sie finden den Architekten immer noch toll. Damit Sie niemand enttäuschen müssen, streichen und verschieben Sie ein paar Details und versilbern liebgewonnene Erbstücke. Sie hoffen nun,  mit 15 Millionen auszukommen und dass alles gut wird.

Würden Sie das auch so machen? Wir nicht!  Freibad: ja, ohne Abstriche! Hallenbad: Gerne, aber eine Nummer kleiner!

Die Bärenkreuzung mit Bärenplatz wird verschönert. Eine Blickachse vom Bahnhof zur Vorstadt soll entstehen. Kosten: Über 500.000 Euro.

Unsere Blickachse: Bei einem befürchteten Haushaltsdefizit von über 10 Millionen Euro ist es wohl sinnvoller eine halbe Million weniger Schulden zu machen oder zumindest in ein Projekt zu investieren, das den Menschen wirklich etwas bringt.