OBG-Blogarchiv

 

Stilles Einvernehmen
17.12.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.
Gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Die SPD im Stadtparlament von Oberursel ist schon merkwürdig. Sie befürwortet den Bau der teuren Variante des Hallenbads, hat aber nur eine vage Vorstellung, wo das Geld dafür herkommen soll. Dann lehnt sie werbewirksam die Beseitigung des Sportplatzes an der Altkönigstraße ab, sorgt aber nicht dafür, dass ihre Stadtverordneten auch da sind, um den Antrag durchzusetzen oder zumindest ein Patt zu erreichen. Zufall, Mangel an Disziplin oder stilles “Pairing”?


Trauer um Ludwig Aumüller
7.12.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.
Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) trauert um ihr Mitglied Ludwig Aumüller, der am 3. Dezember im Alter von 70 Jahren verstarb. Er war Mitglied des Ortsbeirats Oberstedten, gehörte neun Jahre lang der Stadtverordnetenversammlung an und war elf Jahre Vorsitzender des Handwerker- und Gewerbevereins, des heutigen Fokus O.
Ludwig Aumüller litt seit Jahren an Leukämie und verbrachte seine letzten Tage bei Tochter Michaela in Trier, wo er nach kurzem Kankenhausaufenthalt im Kreise der Familie starb. Er hinterlässt Frau, drei Kinder und sechs Enkel.
Der Verstorbene wurde am 13. April 1940 als drittes von sechs Kindern einer Oberurseler Kaufmannsfamilie geboren. Sein Vater war als FDP-Stadtverordneter aktiv. Ludwig Aumüller suchte seine politische Heimat bei den Freien Wählern, der OBG, die er von 1977 bis 1981 und von 1989 bis 1994 im Stadtparlament und seit 2006 im Ortsbeirat Oberstedten vertrat. Als Stadtverordneter war er Mitglied des Bauausschusses, der Jugendkommission und der Kommission für Altstadtsanierung und Denkmalpflege.
Nach dem Schulabschluss machte Ludwig Aumüller eine kaufmännische Lehre im elterlichen Lederwaren-Fachgeschäft an der Liebfrauenstraße, das er später übernahm. Neben der geschäftlichen Tätigkeit war er viele Jahre Schatzmeister und von 1971 bis 1982 Vorsitzender des Handwerker- und Gewerbevereins, des heutigen Fokus O. In dieser Eigenschaft war er Mitglied der Wirtschafts- Handels- und Fremdenverkehrskommission des Magistrats.
Der Handwerker- und Gewerbeverein beging während Aumüllers Amtszeit 1975 sein 125-jähriges Bestehen mit einer großen Werbeveranstaltung des Oberurseler Handels und zwei Festveranstaltungen, zu denen Gäste aus Handel, Handwerk und Gewerbe aus ganz Deutschland kamen. Als Geschenk der Oberurseler Handwerker überreichte Ludwig Aumüller während der Feier dem damaligen Bürgermeister Karlheinz Pfaff eine Amtskette aus Silber mit verschiedenen Handwerkwappen, die auch dessen Nachfolger heute bei festlichen Anlässen tragen.
Nachdem er aus gesundheitlichen Gründen sein Geschäft aufgeben musste, verkaufte Ludwig Aumüller das Anwesen an der Liebfrauenstraße und zog nach Oberstedten.
Für die Oberurseler Bürgergemeinschaft würdigte Vorsitzender Robert Rethfeld den Verstorbenen als engagierten Mitbürger, der sein Wissen und Können ehrenamtlich in den Dienst der Allgemeinheit gestellt und sich dabei nie in den Vordergrund gedrängt habe.
Die Beisetzung findet am Freitag, 10. Dezember, in Bad Neuenahr, dem Wohnort von Tochter Simone, statt, ein Sterbeamt am Samstag, 11. Dezember, um 11:30 Uhr in der Oberurseler Liebfrauenkirche.

 

OBG ruft Bürger zur Teilnahme an Kommunalwahl im März 2011 auf
25.11.2010 von Robert Rethfeld.
Die OBG möchte, dass eine breite politische Willensbildung in Oberursel stattfindet. Wir sind - wie jede demokratisch legitimierte Partei oder Wählergemeinschaft - an einer hohen Wahlbeteiligung interessiert. Die OBG ist die einzige Partei/Wählergemeinschaft, die Ihre Fraktionssitzungen in der erweiterten Form eines Beirats durchführt. Bürger der Stadt sind jederzeit eingeladen, sich an den Diskussionsrunden zu beteiligen. Wir rufen dazu auf, sich aktiv am politischen Geschehen in Oberursel und an der Kommunalwahl am 27. März 2011 zu beteiligen.


Neubau Hallenbad verschieben
6.10.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.
Seit der Neubau von Hallenbad und Freibad in Oberursel zur Diskussion steht, und das ist schon länger der Fall, hat sich die OBG intensiv mit den diversen Planungen und Konzeptionen befasst und aktiv mitberaten. Als im Jahre 2007 der Wettbewerb zur Neugestaltung von Hallen- und Freibad ausgeschrieben wurde, stimmten wir dem Raumprogramm und der Ausstattung zu und fanden auch die Entscheidung über den besten Wettbewerbsbeitrag in Ordnung. Allerdings war den beteiligten Architekten offenbar klar, dass sich Raumkonzepte und Ausstattung zu dem Betrag, der dafür zur Verfügung gestellt werden sollte, nämlich 10,5 Millionen Euro, nicht verwirklichen ließen.Keines der teilnehmenden Architekturbüros einschließlich des Siegers mit Ausnahme von einem einzigen wiesen jedoch bei Einreichung ihrer Vorschläge auf diesen Umstand hin, sondern ließen es offenbar einfach darauf ankommen unter dem Motto: Den Damen und Herren muss doch von vornherein klar sein, dass sie hier einen Türken bauen.
Bei näherem Betrachten beliefen sich die Kosten für den Entwurf des des Wettbewerbssiegers auf annähernd 19 Millionen Euro.
Das Parlament bemühte sich um Deckelung bei 15 Millionen Euro. Die dann folgenden Vorschläge des Architekten, wie man unterhalb dieses Betrages bleiben könne, ließen ahnen, dass das Wunschbad nicht mehr zu haben war.
In Erkenntnis der gestiegenen Kosten erwärmte sich die OBG für Vorschläge des Schwimmclubs Oberursel und der DLRG Oberursel, das Freibad im Winter zumindest für einige Jahre mit einer Traglufthalle zu bedecken und damit nutzbar für die kalte Jahreszeit zu machen, nicht unbedingt vorrangig fürs Freizeitschwimmen, sondern für die 25 Schulen, die das Hallenbad zum Schwimmunterricht nutzen.
Dieser Vorschlag stieß im Stadtparlament auf Ablehnung, sicherlich zu Recht, weil inzwischen Erfahrungswerte zum Energieverbrauch von Traglufthallen bekannt sind, die solche Notlösungen praktisch ausschließen. Der nächste Versuch der OBG, die Kosten effektiv zu drosseln, war das Bemühen, das alte Hallenbad doch noch sanieren zu lassen. Da die Statik der Decke wegen Konstruktionsmängeln problematisch ist und das Hallenbad gesperrt werden musste, hätten sich eine Erneuerung der Deckenkonstruktion und eine Renovierung des Hallenbades insgesamt angeboten. Ein Gutachter wies Ende 2009 eindringlich darauf hin, dass dies sofort geschehen müsse, weil das bisherige Dach möglicherweise den kommenden Winter nicht überstehen würde.
Das Dach überstand aber den Winter 2009/2010, mit ungewöhnlich viel Schneelast, unbeschadet. Auf jeden Fall hätte es renoviert werden und das Hallenbad gerettet werden können. Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes mit allen Einspruchsmöglichkeiten der Nachbarn wäre entfallen, ebenso die Notwendigkeit des Hallenbad-Neubaus.
In der Zwischenzeit ist klar, dass sich die Finanzlage der Stadt dramatisch verschlechtert hat. Die Rücklagen, mit deren Hilfe das Bad wenigstens teilweise hätte finanziert werden können, stehen nicht mehr zur Verfügung. Im Gegenteil drohen auch im neuen Haushalt 2011 zwölf Millionen Euro Defizit, nicht eingerechnet das Risiko aus einem Hessentag, der deutlich defizitärer werden könnte als die veranschlagten drei Millionen Euro. Keine der vergangenen Hessentagsstädte ist unter diesem Betrag geblieben.
Um das Hallen- und Freibad zu finanzieren, soll nun Anlagevermögen der Stadt verkauft werden, darunter ein Sportplatz, für den es in Oberursel praktisch keinen Ersatz gibt. Bei steigendem Sportplatzbedarf wäre es nach dem Hartplatz an der Karl-Hermann-Flach-Straße der zweite Sportplatz, der innerhalb eines Jahres vernichtet würde. Sportplätze neu zu bauen oder auch bestehende nur auszubauen, wird heute angesichts der gewachsenen Sensibilität der Nachbarn solcher Sportstätten immer schwieriger oder ist nur unter hohen Lärmschutzkosten zu verwirklichen. Einen Sportplatz zu beseitigen, ist grob fahrlässig und ein Vergehen am Vermögen der Bürger, ganz abgesehen von den geminderten Freizeitmöglichkeiten, die dadurch entstehen. Auch der große Parkplatz am Schwimmbad wird noch gebraucht, für große Ereignisse, für stark besuchte Freibadtage. Zwar kann man die Parkplätze auch in den Bereich des ehemaligen Minigolfplatzes und in einen Teil des Freibadgeländes zwischen bisherigem Hallenbad und Schwimmmeisterhaus verlegen. Man beseitigt damit aber ein ganzes Stück der Grünfläche, die den großen Reiz des Freigeländes ausmacht.
Dennoch wäre die OBG bereit, dem Verkauf des großen Parkplatzes zur Finanzierung des Freibadumbaus zuzustimmen. Für die Finanzierung des Hallenbadumbaus sehen wir jedoch im Moment keine Grundlage. Weder der Verkauf des Altkönig-Sportplatzes noch der des Parkplatzes würden die Um- und Neubaukosten decken. Der bisherige Hallenbadbau sollte gesichert werden und wegen der Nutzung der technischen Anlagen des Hallenbades durch das Freibad stehenbleiben, bis an gleicher Stelle ein Neubau in ähnlicher Ausstattung und ähnlichem Umfang wie das bisherige Hallenbad erstellt werden kann.
Für das Schulturnen tut uns die Schließung des Hallenbades leid. Ebenso bedauern wir, dass der Trainingsbetrieb von Schwimmclub und DLRG erheblich eingeschränkt bleibt. Das ist aber nicht zu ändern. Beide Vereine hätten sich seinerzeit vehement für die Erhaltung und Renovierung des Hallenbads einsetzen müssen, anstatt auf die schmucken Neubauten zu setzen.
Die OBG hatte sich damals leidenschaftlich für die Renovierung eingesetzt, ohne bei den Schwimmvereinen die nötige Resonanz zu finden.
In Richtung Hochtaunuskreis müssen wir sagen, dass es ein absolutes Armutszeugnis ist, wenn der Stadt Oberursel für das Schulschwimmen von 25 Schulen aus dem Hochtaunuskreis jährlich Entgelte von 30.000 Euro angeboten werden.
Wer den Schülerinnen und Schülern einen Gymnasialanbau für 57 Millionen Euro und der Grundschule Mitte Betreuungsräume und Sporthallen für 8,1 Millionen Euro hinstellt, dann aber nicht einmal das Geld für den Schwimmunterricht aufbringt, stellt sich ein Armutszeugnis aus. Sobald es die Finanzlage der Stadt zulässt, werden wir dafür sorgen, dass auch das Hallenbad wieder hergestellt wird, allerdings kaum so pompös, wie es einmal geplant war, eher als Systembau der anderswo schon gut und preiswert funktioniert und bei dem die Folgekosten des Betriebs aus erprobter Praxis ableitbar sind. Die für die bisherigen Neubaupläne geschätzten jährlichen Folgekosten von rund 800.000 Euro wollen und können wir nicht mittragen. Dann wäre es billiger, jedem Badewilligen einen Taxigutschein mit Eintrittskarte für ein Hallenbad in den Nachbargemeinden zur Verfügung zu stellen.
Dr. Christoph Müllerleile


PPR-Kreuzung ausbauen
30.8.2010 von Robert Rethfeld.
Der Ausbau der PPR-Kreuzung (B456/Saalburgstr.) beschäftigt nicht so sehr die Bad Homburger, sondern insbesondere die Gemeinden im Hintertaunus. Die Usinger, Wehrheimer und Neu-Anspacher Pendler sind es, die morgens und am späten Nachmittag Staus auf der B456 in Kauf nehmen müssen. Jüngst wurde der Ausbau scheinbar elegant begraben, indem man sich für die große - und nicht zu finanzierende - Lösung entschied.
Die Auswirkungen dieser taktischen Spielereien betreffen nicht nur den Hintertaunus. Die Pendler-Situation der Mitarbeiter Oberurseler Unternehmen, die im Hintertaunus wohnen, bleibt angespannt. Man hat sich zwar innerlich bereits auf eine Verzögerung von 15 bis 20 Minuten (z.T. durchaus mehr) eingestellt, bevor man die Wegstrecke zwischen Oberursel-Nord und der PPR-Kreuzung nachmittags hinter sich lassen kann. Aber dies kann kein Dauerzustand sein. Zumal sich das Land Hessen zum Ziel gesetzt hat, der Bevölkerung und den Unternehmen ein ”staufreies Hessen” zu gewährleisten. Da muss man auch mal irgendwo anfangen.
Es kann nicht angehen, dass Arbeitnehmern Oberurseler Firmen künstliche Pendel-Erschwernisse auferlegt werden. Es kann nicht angehen, dass im Oberurseler Stadtteil Oberstedten regelmäßig Stau-Vermeidungs-Verkehr aufläuft. Und erst recht kann nicht angehen, dass die Homburger Politik als Kreisstadt die verkehrstechnischen Bedürfnisse des Umlandes ignoriert, selbst aber die durch die Hartnäckigkeit von Bürgerbewegungen entstandenen Umgehungsstraßen im Kreis kräftig nutzt. Beispiel: Wer von Homburg nach Kronberg oder Königstein fahren möchte, bitte schön: Die B455 neu (Nordumfahrung Oberursel) wird mit dem Verkehrsdruck spielend fertig, aus Homburg ist man in 10 bis 15 Minuten am Ziel. Umgekehrt wird eine Verhinderungspolitik betrieben, die dafür sorgt, dass der Oberurseler - will er nach Wehrheim fahren - bereits bei Oberstedten im Stau steht. Man kann ja verstehen, dass die Homburger Politik Interesse daran hat, dass sich die “Kreis-Untertanen” die schöne Landschaft Bad Homburgs länger anschauen sollen und dass man deshalb auf eine besonders langsame Fahrweise der “Kreis-Untertanen” wert legt. Andererseits: So schön ist Homburg an dieser Stelle auch wieder nicht.
Für den Umbau der PPR-Kreuzung wurde bereits im Jahr 1988 Planungsrecht eingeleitet. Wir schreiben das Jahr 2010. Die folgenden Vorschläge wurden erörtert: Vierstreifiger Ausbau, Dreistreifiger Ausbau, Kreisel, Brücke, kurzer Tunnel, langer Tunnel. Die Diskussion dreht sich seit Jahren im Kreis.
Betrachtet man alle Wünsche, Klagen, Proteste und auch die Kostendiskussion mit ein wenig Abstand, so wäre eine Einigung auf eine dreistreifige Verkehrsführung mit 2+1-Betriebsform der gemeinsame Nenner. Das würde bedeuten, dass der Verkehr von Oberursel-Nord bis zur PPR-Kreuzung zweistreifig geführt wird (bei einstreifiger Führung in die Gegenrichtung). Mit dieser Maßnahme könnte der nachmittägliche Stau in Richtung PPR-Kreuzung erheblich verringert bzw. vermieden werden. Zudem müsste man in Gegenrichtung einen zweistreifigen Ausbau von der Saalburg bis zur PPR-Kreuzung durchführen mit der Möglichkeit, sich hinter der Ampel in Richtung Oberursel auf eine Spur einfädeln zu können.
Eine solche Maßnahme wäre - im Vergleich zu Tunnellösungen - kostengünstig durchzuführen. Die Dauer der Arbeiten dürfte ein bis zwei Jahre nicht überschreiten. Möglicherweise gelingt es mit einer solchen Maßnahme nicht, Staus in Spitzenzeiten komplett zu vermeiden. Aber man könnte die Wartezeiten erheblich verringen (Nachmittags von Oberursel in Richtung PPR-Kreuzung von 15 auf 5 Minuten), so dass der Anreiz, Umwege zu fahren, wegfallen würde.
Wir appellieren an alle Entscheider, sich für eine solche oder ähnliche Lösung einzusetzen. Sie ist praktikal, preiswert und schnell umsetzbar. Klar ist auch: Man wird es nicht allen recht machen können.


Lob für die Öffnung der Klinik Hohe Mark
12.8.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.
12. August 2010 - Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) hat sich lobend über die Öffnung der Klinik Hohe Mark für die Öffentlichkeit geäußert. Bei einem Ortstermin der OBG-Fraktion im Stadtparlament mit der Klinikverwaltung hob der Fraktionsvorsitzende  Dr. Christoph Müllerleile besonders  die Bereitstellung des Klinikgeländes für das “Theater im Park” hervor. Weniger zufrieden zeigt sich die OBG mit dem Ablauf der Baumaßnahmen vor den Kliniktoren im Dreieck Friedländer- /Alfred-Lechler-Straße.
Die OBG habe Verständnis dafür, dass die Klinikverwaltung vor fünf Jahren angesichts der damals schwierigen finanziellen Situation der Einrichtung auf raschen Verkauf an einen Bauentwickler gedrängt habe. Wenig Verständnis äußerte Müllerleile aber dafür, dass die Bebauung eines ganzen Viertels im Außenbereich praktisch am Stadtparlament vorbei hochgezogen worden sei. Sogar eine von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Veränderungssperre sei unter Hinweis auf drohende Schadenersatzprozesse praktisch ignoriert worden. Das werde sich zumindest die OBG bei der Bebauung des Restgeländes nicht mehr gefallen lassen.
Im Zuge der Baumaßnahmen sei ein von den Anwohnern privat eingerichteter Spielplatz abgeräumt, eine Wiederherstellung durch die genehmigungsfreudige Stadt für unnötig erklärt worden. “Von den Anwohnern mussten der Träger der Klinik, der Bauentwickler und die Stadtverwaltung kaum Widerstand befürchten, weil es sich meist um von ihrem Arbeitsplatz abhängige Beschäftigte der Klinik handelt. Allerdings sei für Beobachter die Unzufriedenheit mit der Anlieger mit der Verbauung des Geländes mit Händen zu greifen.
Umso erfreulicher, so die OBG, sei es, dass die seit zweieinhalb Jahren im Amt befindliche Krankenhausdirektorin Anke Berger-Schmitt auf die Menschen in Oberursel zugehe. Die Tage der offenen Tür würden von hunderten Interessierten angenommen, ebenso die Führungen durch das auch historisch bedeutende Areal. Auf die Initiative der Klinik gehe der Eröffnungsgottesdienst des Oberurseler Brunnenfests zurück, und jetzt sei das Gelände auch für Theaterbesucher offen. Anke Berger-Schmitt glaubt, dass der Lärmpegel der Besucher nach Ende der Vorstellung gesenkt werden kann. Im nächsten Jahr sollten auch wieder Nachfeiern möglich sein, wenn die Bewirtung etwas mehr an den Rand des Geländes gelegt wird.
Lebhaft befürwortet wird von der OBG, so Müllerleile, die Erweiterung der Klinik um eine Kinder- und Jugendpsychiatrie mit mindestens vierzig Betten und zwanzig tagesklinischen Plätzen.


Hessentag: Teilnehmerzahlen realistisch angeben
30.7.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.
Oberursel, 30. Juli 2010.- Realistische Besucherzahlen zum bevorstehenden Hessentag in Oberursel hat die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) angemahnt. Mit echten Zahlen lasse sich das Sicherheitsrisiko, das die Stadt Oberursel als Veranstalter eingehe, besser kalkulieren, meint Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Müllerleile. In einer am Mittwoch eingereichten Anfrage an den Magistrat will die OBG wissen, mit wie vielen Besuchern tatsächlich gerechnet wird, auf welchen Grundlagen die Schätzungen beruhen und wie sie sich auf das Sicherheitskonzept auswirken. Die Stadt Oberursel dürfe sich von der Landesregierung, die offenbar an hohen Zahlen interessiert sei, keinen Bären aufbinden lassen, fordert Müllerleile. Wenn wirklich mehr als eine Million Besucher in zehn Tagen erwartet würden, müsste der Hessentag sofort abgesagt werden.
An den Hessentagen in Dietzenbach, Butzbach, Langenselbold und Stadtallendorf sollen jeweils über eine Million Menschen teilgenommen haben. Da es sich um verhältnismäßig kleine Gemeinden handelt, stelle sich die Frage, auf welchen Grundlagen diese Schätzungen beruhen und wie so viele Besucher, vor allem sicherheitstechnisch, verkraftet werden konnten, meint die OBG. Wenn nach Oberursel tatsächlich mehr als eine Million Besucher kämen - also im Schnitt 100.000 Besucher pro Veranstaltungstag, das heißt an den Pfingsttagen und am folgenden Wochenende eher mehr, an den übrigen Tagen weniger -  fragt die OBG, wie solche Besucherströme sicherheitstechnisch bewältigt und Engstellen wie der Tunnel unter der Bahn, die Zugänge zu den Großbühnen und schmale Straßen der Innenstadt paniksicher gemacht werden sollen. Wenn man alle Oberurseler Bürger mitzähle, kämen an Spitzentagen auf jeden Einwohner drei bis vier Besucher. Das würde selbst die kühnsten Annahmen der Teilnehmer-Einwohner-Relation für die katastrophale Loveparade letztes Wochenende in Duisburg weit übertreffen, stellt die OBG fest.
“Falls die Besucherzahlen von Dietzenbach, Butzbach, Langenselbold und Stadtallendorf übertrieben waren: Wie kann sichergestellt werden, dass bei realistischer Zählung der Teilnehmer der Hessentag in Oberursel von der Öffentlichkeit nicht als Teilnahmeflop gewertet wird?”, will die OBG vom Magistrat wissen.

Nach Duisburg: Wie sicher ist der Hessentag?
30.7.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.
An den Hessentagen in Dietzenbach, Butzbach, Langenselbold und Stadtallendorf sollen jeweils über eine Million Menschen teilgenommen haben. Da es sich um verhältnismäßig kleine Gemeinden handelt, stellt sich die Frage, auf welchen Grundlagen diese Schätzungen beruhen und wie so viele Besucher, vor allem sicherheitstechnisch, verkraftet werden konnten.  Die OBG-Stadtverordnetenfraktion hat angesichts der Ereignisse um die Loveparade in Duisburg folgende Anfrage an den Magistrat eingereicht, die in einer der nächsten Sitzungen des Stadtparlaments behandelt werden sollen:1.     Mit wie vielen Besuchern rechnet der Magistrat beim Hessentag 2011 in Oberursel?

2.     Auf welchen Grundlagen beruhen die Schätzungen?

3.     Wenn nach Oberursel tatsächlich mehr als eine Million Besucher kämen – also im Schnitt 100.000 Besuchern pro Veranstaltungstag, das heißt an den Pfingsttagen und am folgenden Wochenende eher mehr, an den übrigen Tagen weniger: Wie werden die Besucherströme sicherheitstechnisch bewältigt und Engstellen wie der Tunnel unter der Bahn, die Zugänge zu den Großbühnen und schmale Straßen der Innenstadt paniksicher gemacht?

4.     Falls die Besucherzahlen von Dietzenbach, Butzbach, Langenselbold und Stadtallendorf übertrieben waren: Wie kann sichergestellt werden, dass bei realistischer Zählung der Teilnehmer der Hessentag in Oberursel von der Öffentlichkeit nicht als Teilnahmeflop gewertet wird?


OBG für vollständige Erhaltung des Oberurseler Ehrenmals
30.7.2010 von Dr. Christoph Müllerleile.
Der Verfall des Oberurseler Ehrenmals für die Gefallenen des 1. Weltkriegs schreitet fort. Dabei könnte das an der Seite der Evangelischen Christuskirche errichtete Denkmal immer noch in Gänze gerettet und wiederhergestellt werden, meint die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG). Rettungsmaßnahmen müssten aber sofort ergriffen werden. Oberursel könne es sich nicht leisten, während des Hessentags an belebter Stelle und in unmittelbarer Nachbarschaft der dann frisch renovierten Christuskirche eine Gedenkruine zu präsentieren. Die Erhaltung des Andenkens an die Gefallenen und Verwundeten der Kriege gehöre zu den bürgerlichen Ehrenpflichten der Nachkommen. Auch die Bewahrung anerkannter Werke verstorbener Künstlerinnen und Künstler in deren Sinne sei von jeher Bestandteil kommunalen Kulturschaffens.
Das Ehrenmal befindet sich im Besitz der Stadt. Die Entscheidung über dessen Zukunft hat das Stadtparlament in die Hände des Bau- und Umweltausschusses gelegt. Der mochte sich am Mittwoch dieser Woche (20. Mai 2010) noch nicht zu entscheiden. Die OBG hat für die nächste Sitzung am 9. Juni beantragt, das Ehrenmal in seiner ursprünglichen Form als Ganzes zu erhalten und entsprechend zu restaurieren. Der Magistrat soll zur Vorbereitung der Restaurierung detaillierte Angebote von erfahrenen Fachfirmen einzuholen. Mehrere solcher Angebote lagen schon bei der jüngsten Ausschusssitzung vor.Zur Sicherung des Mosaiks vor weiterem Verfall sollen als erste Teilmaßnahme aus dem laufenden Haushalt Mittel für die Vermessung und Dokumentation des Ehrenmals und für Abnahme und Einlagerung des Mosaiks der Säule bereitgestellt werden.
Der Magistrat wird im Antrag gebeten, mit der Ursella-Stiftung, dem Kultur- und Sportförderverein oder anderen geeigneten Trägern zu verhandeln mit dem Ziel, dass sie Träger einer Initiative “Rettet das Ehrenmal” werden, die bei der Bevölkerung und von Firmen Spenden für die Wiederherstellung des Ehrenmals sammelt.Auch Landeszuschüsse sollen beantragt werden. Bis zum 80. Jahrestag der Errichtung des Ehrenmals am 12. Oktober 2010 soll ermittelt werden, mit welchen externen Beträgen aus Spenden, Sponsoring, öffentlichen Zuschussmitteln und sonstigen Quellen gerechnet werden kann, um auf dieser Grundlage den für die Restaurierung nötigen Betrag haushaltsrechtlich zu verankern.
Die Stadt hat sich bei der Übernahme 1930 feierlich verpflichtet, das Ehrenmal zu erhalten, zu betreuen und seinen Sinn zu bewahren. Dies müsse nun geschehen. Der Hessentag bietet gute Möglichkeiten, öffentliche Zuwendungen, Sponsorenmittel und Spenden zu akquirieren.Fachkundige Restaurierungsmaßnahmen könnten nach Angaben von Fachleuten ungefähr ein Jahr beanspruchen. Selbst wenn die Arbeiten am Hessentag nicht abgeschlossen sein sollten, könnte das Ehrenmal als Teil eines Mosaikworkshops und mögliches Anschauungsobjekt fungieren, meint die OBG. Weitere Erläuterungen finden Sie hier.


Ehrenmal an der Christuskirche retten
30.7.2010 von Dr. Christoph Müllerleile
Die OBG-Stadtverordnetenfraktion hat für die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 18. August 2010 folgenden Antrag gestellt:
Betr.: Ehrenmal an der Christuskirche
1. Das Ehrenmal soll in seiner ursprünglichen Form als Ganzes erhalten und entsprechend restauriert werden.
2. Der Magistrat wird gebeten, zur Vorbereitung der Restaurierung detaillierte Angebote von erfahrenen Fachfirmen einzuholen.
3. Zur Sicherung des Mosaiks vor weiterem Verfall sollen als erste Teilmaßnahme aus dem laufenden Haushalt Mittel für die Vermessung und Dokumentation des Ehrenmals und für Abnahme und Einlagerung des Mosaiks der Säule bereitgestellt werden
4. Der Magistrat wird gebeten, mit der Ursella-Stiftung, dem KSfO oder anderen geeigneten Trägern  mit dem Ziel zu verhandeln, dass sie Träger einer Initiative „Rettet das Ehrenmal“ (Arbeitstitel) werden, die freiwillige Zuwendungen der Bevölkerung und von Firmen für die Wiederherstellung des Ehrenmals anregt, Fundraising-Maßnahmen vorfinanziert und organisatorisch begleitet.
5. Der Magistrat wird gebeten, mit dem Land wegen Zuschüssen für die Restaurierung des Ehrenmals zu verhandeln.
6. Bis zum 80. Jahrestag der Errichtung des Ehrenmals am 12. Oktober 2010 soll ermittelt werden, mit welchen externen Beträgen aus Spenden, Sponsoring, öffentlichen Zuschussmitteln und sonstigen Quellen gerechnet werden kann, um auf dieser Grundlage den für die Restaurierung nötigen Betrag haushaltsrechtlich zu verankern.
Begründung:Der Verfall des Oberurseler Ehrenmals schreitet fort. Es ist davon auszugehen, dass es in Gänze gerettet und wiederhergestellt werden kann. Rettungsmaßnahmen müssen jetzt ergriffen werden. Oberursel kann es sich nicht leisten, sich während des Hessentags in unmittelbarer Nachbarschaft einer frisch renovierten Christuskirche mit einer Gedenkruine zu präsentieren. Die Erhaltung des Andenkens an die Gefallenen und Verwundeten der Kriege gehört zu den bürgerlichen Ehrenpflichten der Nachkommen. Die Bewahrung anerkannter Werke verstorbener Künstlerinnen und Künstler in deren Sinne ist von jeher fester Bestandteil kommunalen Kulturschaffens.Die Stadt hat sich bei der Übernahme 1930 feierlich verpflichtet, das Ehrenmal zu erhalten, zu betreuen und seinen Sinn zu bewahren. Dies muss nun geschehen. Der Hessentag bietet gute Möglichkeiten, öffentliche Zuwendungen, Sponsorenmittel und Spenden zu akquirieren.
Fachkundige Restaurierungsmaßnahmen werden nach Angaben von Fachleuten ungefähr ein Jahr beanspruchen. Selbst wenn die Arbeiten am Hessentag nicht abgeschlossen sein sollten, könnte das Ehrenmal als Teil eines Mosaikworkshops und mögliches Anschauungsobjekt fungieren. Weitere Informationen hier.


Atzelhöhl
8.12.2009 von Dr. Christoph Müllerleile
CDU und FDP im Oberurseler Stadtparlament spielen sich gerne als Retter der Atzelhöhl auf, die schon immer dafür waren, das wunderschöne, 21,7 Hektar große Naherholungsgebiet am westlichen Stadtrand zwischen Königsteiner Straße und Oberhöchstadter Straße, nicht zu bebauen. Im regionalen Flächennutzungsplan war es bis vor nicht allzu langer Zeit noch als „weitere Entwicklungsfläche“ vorgesehen, was auch die Ausweisung als Baugebiet ermöglicht hätte. Ursprünglich sollte dort die Zentrale der Alten Leipziger Versicherung entstehen, die dann aber einen besseren Platz zwischen Oberstedter und Lahnstraße fand.
Am 22. Mai 2003 wollten Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Oberurseler Stadtparlament wissen, wie es CDU, FDP und OBG mit der Atzelhöhl-Bebauung halten. In dem Antrag, ursprünglich von der SPD gestellt und von den Grünen modifiziert, wird eine geänderte Stellungnahme gegenüber dem Planungsverband gefordert mit dem Ziel, auf Bebauung der Atzelhöhl ganz zu verzichten. Darauf wollten sich CDU, FDP und damals auch die OBG nicht einlassen. Etwa 20 Prozent der Fläche sollten zur „Randbebauung“ freigegeben werden, um so genannte Baulücken zu schließen. „Der Hauptkern soll nicht bebaut werden“, zitiert die Frankfurter Rundschau am 24.Mai 2003 den CDU-Fraktionsvorsitzenden Joachim Weiße, aber „über die Ränder können wir gerne diskutieren“.
Als damaliger unabhängiger Bürgermeisterkandidat musste ich meinen Parteifreunden damals im Stadtparlament gleich widersprechen. Ich stellte mich gegen die Fraktionsmeinung und plädierte für ein „Ende des Taktierens“. Ich forderte eine klare Aussage der Fraktion und des Stadtparlaments, dass eine Bebauung der Atzelhöhl nicht in Frage komme.
Für die „Randbebauung“ der Atzelhöhl kursierten damals bereits genau ausgearbeitete Pläne. Dabei ging es um etwa 40 Wohneinheiten oberhalb des AWO-Altenheims in der Kronberger Straße entlang des asphaltierten Feldwegs und hinter der Berberich-Villa. Eingezeichnet in den Planentwurf der städtischen Bauverwaltung waren auch kleinere Erschließungsstraßen zwischen den neuen Häuserreihen. SPD-Fraktionsmitglied Hans-Georg Brum, damals ebenfalls Bürgermeisterkandidat, und ich zogen an einem Strang. Wir befürchteten, dass im Gebiet hinter der Oberhöchstadter Straße bereits Baurecht besteht und aus der Aufstellung eines Bebauungsplans für den restlichen „Randbereich“ weitere Forderungen nach Baufläche für den Rest der Atzelhöhl abgeleitet werden könnten.
Ich stimmte am 22. Mai 2003 folgerichtig gegen die Mehrheitskoalition aus CDU, FDP und OBG für die Nichtbebauung der Atzelhöhl.
Inzwischen sind alle Parteien dafür, die Atzelhöhl von jeglicher weiteren Bebauung freizuhalten. Die genehmigten Bebauungen rund um die Einfahrt an der Kronberger Straße betreffen die Atzelhöhl nicht. Die Weiterfahrt auf der Kronberger Straße wird künftig durch einen kleinen umbauten Platz blockiert. Allerdings hat die OBG sich vergeblich dafür eingesetzt, am oberen Ende des Plätzchens zumindest e i n e Fläche unbebaut zu lassen, was später einmal die Möglichkeit eröffnen würde, Platz für Zufahrten zur Bebauung der Oberhöchstadter Straße in zweiter Reihe zu lassen. Der Vorwurf, den CDU und FDP in diesem Zusammenhang an die OBG-Fraktion richteten, sie wolle sich damit noch ein Hintertürchen für die Bebauung der Atzelhöhl freilassen, entbehrt jeder Grundlage.
Erster Stadtrat und Baudezernent Eberhard Häfner von der OBG hat sich bei seiner Abschiedsrede 2003 übrigens deutlich gegen die Bebauung der Atzelhöhl ausgesprochen, wobei ihm der ebenfalls scheidende Bürgermeister Gerd Krämer durch sichtbares Nicken beipflichtete. Insofern hinkten die damals noch zögerlichen Stadtverordneten von CDU, FDP und OBG hinter dem Votum ihrer damaligen Vordenker hinterher.  Christoph Müllerleile

 

Vandalismus im Camp King
20.11.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Die OBG-Stadtverordnetenfraktion fragte den Magistrat mit Datum 08.11.2009: Anwohner der Camp-King-Allee haben sich über neuerlichen Vandalismus durch Jugendliche beschwert. Unter anderem sollen letztes Wochenende nachts Fenster mit Eiern und Flaschen beworfen worden und Spraydosen eingesetzt worden sein. Mitten auf dem Camp King Allee sollen Leuchtkörper abgefeuert und Böller gezündet worden sein. Acht bis zehn von Anwohnern herbeigerufene Polizisten seien auf das Übelste beschimpft worden. Den Berichten nach beginnen die geräuschvollen Treffen der Jugendlichen an Wochenenden freitags um 22:00 Uhr und gehen bis 04:00 Uhr. In Bad Homburg soll die Stadtverwaltung einen privaten Wachdienst engagiert haben, um solchen Exzessen vorzubeugen.Wir fragen: Was gedenkt der Magistrat zu tun, um solchen Exzessen zu begegnen?
Der Magistrat antwortete in der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2009: Solche Exzesse können allein mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen nicht verhindert werden. Auch der Landespolizei gelang es nur mit den Besatzungen mehrerer Streifenwagen, die Situation unter Kontrolle zu bringen. Die Jugendlichen haben nicht einmal vor den sehr gut ausgebildeten, entsprechend ausgerüsteten und mit umfassenderen Befugnissen versehenen Angehörigen der Vollzugspolizei den erforderlichen Respekt. Die Ordnungspolizei oder gar ein nur mit sog. Jedermannrechten (Notwehr, Nothilfe, Festnahmerecht nach § 127 Abs. 1 StPO) versehener privater Sicherheitsdienst könnte hier nichts bewirken.
Die Jugendlichen scheinen ziemlich genau zu wissen. wie weit sie gehen können, ohne sich strafbar zu machen: Das Eierwerfen gegen Fenster ist z. B. keine Sachbeschädigung im Sinne des Strafgesetzbuches. Vor dem Jugendrichter werden sie sich wegen solcher Taten nicht verantworten müssen.
Außer sozialarbeiterischen Maßnahmen kommt hier eine Einzäunung des Parkgeländes mit Betretungsverbot zu den Nachtzeiten in Betracht, die sich jedoch wegen der vielen Zugangsmögiichkeiten nur schwer realisieren lässt und mit dem städtebaulichen Konzept einer offenen Stadtbegrünung kaum zu vereinbaren ist. Außerdem würde eine solche Maßnahme auch die Personen treffen, die sich dort ohne zu stören aufhalten oder bloß das Parkgelände passieren wollen, z. B. Richtung Eichwäldchenweg.
Wir meinen: An die Jugendlchen in Oberursel wird zu wenig gedacht. Sie sind in einem “schwierigen Alter”, das aber bald vorübergeht. Haus der Jugend und Vereine scheinen als Treffpunkte und Freizeitbetätigung nicht auszureichen. Das Haus der Jugend ist ohnehin geschlossen, wenn die Jugendlichen wirklich unterwegs sind, spätabends, am Wochenende und während der Ferien. Eine teure Einrichtung, die zu wenig bringt und sich auch noch “café”nennt. Wenn das die jungen Leute im rebellischen Alter nicht sofort elektrisiert, kein Wunder. Auch ein einzelner “Streetworker”, welches schöne deutsche Wort, ist kaum mehr als ein Alibi. (Christoph Müllerleile)

Schweinegrippe: Versagen auf politischer Ebene
5.11.2009 von Robert Rethfeld
Es ist nichts anderes als ein gewaltiges Trauerspiel, was die Verantwortlichen auf Landes- und Kreisebene im Bezug auf den Umgang der Impfaktion gegen H1N1 (”Schweinegrippe”) abliefern. Ihnen entgleitet die Kontrolle derzeit komplett. Nachdem bisher in den hessischen Gesundheitsämtern nur Personen mit vorrangigem Bedarf geimpft werden konnten,  öffnete Sozialminister Banzer gestern in einem Interview diese Impfung für alle Bürger. Heute früh liest man, dass das Gesundheitsamt des Hochtaunuskreises sich weiterhin weigert, normale Bürger - vorausgesetzt, sie wünschen dies - zu immunisieren.
Derweil wird eine Grundschule in Schneidhain geschlossen, die Bischof-Neumann-Schule in Königstein hat nicht nur - wie die Taunuszeitung schreibt - zwei Verdachtsfälle, sondern nach uns vorliegenden, unbestätigten Informationen so viele, dass einige Eltern Ihre Kinder nicht mehr dorthin zur Schule schicken (Schulpflicht hin oder her). Auch in Kronberg gibt es laut Taunuszeitung Verdachtsfälle, und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Schulen in den beiden größten Städten des Kreises (Bad Homburg und Oberursel) betroffen sind.
Unter diesen Umständen sollte der Kreis sofort reagieren und Impfmöglichkeiten für alle Bürger anbieten. Ausserdem sollte vernünftig über die Impfung von Kindern aufgeklärt werden.
Der Bürger soll frei entscheiden können, ob er sich impfen lassen will oder nicht. Wenn ja, soll das aber zeitnah und ohne staatliche Behinderungen möglich sein.
Robert Rethfeld

Opel-Zoo
22.9.2009 von Robert Rethfeld.
Auch für Oberurseler Familien ist der Opel-Zoo ein beliebtes Ausflugsziel. Die Diskussion um die Schliessung des Philosophen-Wegs wird nicht mehr öffentlich geführt. Aber es ist leider so, dass gerade nachts, wenn die Tiere ihre Ruhe brauchen, der Mensch diese Ruhe des Öfteren stört. Verletzungen bei Tieren sind bereits vorgekommen (z.B. durch Silvesterballerei). Der Philosophenweg führt mittig durch das Gelände und zerschneidet den Zoo in zwei Hälften.
Man sollte dringend eine Lösung finden, die es dem Opel-Zoo einerseits erlaubt, das Gelände in seiner Gesamtheit zu nutzen, andererseits aber dem Spaziergänger nicht die Möglichkeit nimmt, von Kronberg nach Königstein bzw. umgekehrt zu wandern. Dies wäre möglich, wenn man den Spazierweg auf der Südseite um den Zoo herumführt. Wir fragen uns, warum diese Diskussion derzeit nicht geführt wird und bitten die zuständigen Gremien, hier umgehend eine Lösung zu finden. Eine solche Lösung kann nicht so aussehen, dass sich eine Vordertaunusgemeinde dadurch freien Eintritt in den Opel-Zoo genehmigt.

Volkstrauertag 2009
14.9.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Die OBG-Stadtverordnetenfraktion fragte den Magistrat auf der Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2009.
1. Welche Pläne hat der Magistrat, bei den Gedenkfeiern am Volkstrauertag 2009 in
besonderer Weise an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren zu erinnern?
Antwort:
Die Gedenkfeiern zum Volkstrauertag sollten wie in den Vorjahren durchgeführt werden.
2. In welcher Weise werden Partnerstädte und Schulen bei der Gestaltung dieser Gedenkfeiern
berücksichtigt?
Antwort:
Bisher wurden die Schulen nicht in die Planung für die Gedenkfeiern mit einbezogen. Die Partnerstädte wurden im letzten Jahr durch den Partnerschaftsverein eingeladen.
Wir meinen:
Düftiger kann man sich kaum aus der Affäre ziehen. Der Volkstrauertag ist zu einem traurigen Routineritual geronnen. Mitleidlos werden die meist jungen Opfer “betrauert”, eigentlich aber eher verdrängt. Man muss nur mal die Debatte im Stadtparlament zu diesem Thema und zum Ehrenmal verfolgt haben, um zu sehen, wie billig die ganzen Friedensparolen daherkommen, wenn sie nichts kosten dürfen.
Ein Lob der Reservistenkameradschaft der Bundeswehr, die im vergangenen Jahr die Grabsteine der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter auf dem Alten Friedhof gereinigt hat. Die Reservisten wissen, was es heißt, unschuldig zum Opfer zu werden. Sie wissen auch, dass unsere Soldaten heute in unerklärten Kriegen den Kopf für unsere Freiheit hinhalten müssen.

 

Glossiert: Hallenbad beheizt
6.9.2009 von Robert Rethfeld.
Fährt man den Borkenberg hoch, so kommt man an der Ecke Borkenberg/Altkönigstraße an dem weißen Verkehrshinweisschild “Hallenbad Freibad beheizt” vorbei. Auch auf dem Tourismus-Portal wird weiterhin darauf hingewiesen, dass “das Hallenbad Oberursel Badespaß in einer großzügig angelegten runden Schwimmhalle mit Schwimmer-, Nichtschwimmer- und Sprungbecken bietet”.
Das Oberurseler Tourismusportal soll die Attraktivität Oberursels herausstellen. Doch die Realität ist bitter. Das Drama um Hallen- und Freibad ist ein Trauerspiel, dass sehenden Auges vom Magistrat in Kauf genommen wurde. Die Freibadsaison ist in Kürze beendet, dann endet auch der Badebetrieb in Oberursel. Die Schulkinder und die Vereinschwimmer sind die Leidtragenden. Wann der Umbau des Hallenbads beginnen kann, steht in den Sternen. Diese Realität sollte auch der Magistrat zur Kenntnis nehmen. Die Internetseiten sowie die Verkehrsschilder sollten keine Unkorrektheiten verbreiten.

 

Glossiert: Oberursel im Baufieber
3.9.2009 von Robert Rethfeld
Eine Statistik brachte es jüngst zu Tage: In keine andere Stadt des Vordertaunus ziehen mehr Einwohner als nach Oberursel. Im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden erscheint Oberursel als bauwütige Krake, die ohne Rücksicht auf bestehende Bevölkerungstrukturen immer wieder neue Baufenster aufreißen muss, um dem eigenen Selbstanspruch einer familienfreundlichen Stadt gerecht zu werden. Die Entwicklung des Camp King ist nachvollziehbar, weil eine bestehende Nutzung durch den Abzug der US-Truppen die Möglichkeit einer andersartigen Verwendung im Sinne der Familien geradezu nahelegte. Aber muss man in jede sich bietende Lücke - z.B. in das ehemalige Südzucker-Gelände - eine derart enge Bebauung hineinstopfen, wie dies unter der Bezeichnung “Ober den Birken” geschah? Wer zwingt die Verwaltung oder die Stadtverordneten, eine viergeschossige Bauweise am Ende einer der schönsten Straßen von Oberursel (dem Altenhöfer Weg) zuzulassen? Will man hier den Bauträger beglücken? Es ist verständlich, dass sich Bauträger um die Filetgrundstücke Oberursels im Oberurselern Norden in Waldrandlage reißen. Aber wie kann das Bauamt es zulassen, dass sich ein Bauträger offensichtlich nicht - wie am Forsthausweg geschehen - an festgelegte natürliche Geländehöhen hält, sondert dort die Häuser so errichtet wie er es will? Die Dummen sind die Käufer, die sich auf die Angaben des Bauträgers verlassen haben. Ein Bauträger weiß das und nutzt dies entsprechend aus. Ich kann mich nicht erinnern, wann es in den vergangenen 40 Jahren in Oberursel zu von Amts wegen angeordneten Rückbauten kam. Die einzige Möglichkeit, derartige Zustände zu verhindern, sind städtische Kontrollen während der Bauphase.
Liebe Oberurseler Verwaltung, lieber Magistrat: Lasst es ein wenig ruhiger angehen. Oberursel muss nicht alles mitmachen, was an Vorschlägen von Bauträgern auf den Tisch kommt. Und wenn, dann sollte ganz genau hingeguckt werden. Und zwar nicht nur vorher, sondern auch in der Bauphase.


Verkürzung der Wartezeiten am Bahnübergang Frankfurter Landstraße
2.9.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Für die Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2009 hat die OBG-Fraktion folgenden Antrag eingebracht:
Der Magistrat wird gebeten, mit den zuständigen Stellen in Verhandlung zu treten, mit dem Ziel, die Schließungszeiten der Bahnschranken an der Frankfurter Landstraße zu verkürzen und damit die Wartezeiten des Verkehrs zu verringern.
Begründung: Die Bahnschranken schließen bei Zügen aus Richtung Frankfurt viel zu früh, und es entstehen zu-sätzliche Wartezeiten. Die Schließung der Bahnschranken erfolgt bereits, wenn ein Zug den Halte-punkt Steinbach/Weißkirchen verlässt. In Kombination mit dem Gegenverkehr aus Richtung Bad Homburg entstehen dadurch oft lange Wartezeiten und erhebliche Rückstaus in die Nassauer Stra-ße und die Adenauer-Allee. In Verhandlungen mit der Bahn sollte geklärt werden, ob die Schranken zeitnäher am tatsächlichen Bedarf geschlossen werden könnten und dadurch der Verkehrsfluss beschleunigt werden könnte. Gegebenenfalls muss die Geschwindigkeit von Schienennutzern, die die Haltepunkte Steinbach/Weißkirchen und Stierstadt nicht anfahren und deshalb die Strecke ra-scher passieren, entsprechend angepasst und vorrangigen Verkehrsinteressen untergeordnet werden.

Veranschaulichung von Bebauungsplänen
2.9.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Für die Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2009 hat die OBG-Fraktion folgenden Antrag eingebracht:
Der Magistrat wird gebeten, künftig bei Vorlage von Bebauungsplänen die vorgesehene Bebauung auch im Modell darzustellen.
Begründung: Zur Vorstellung, wie die zulässige Bebauung tatsächlich aussehen könnte, reichen eindimensionale Bebauungspläne nicht aus. Beispiele wie Taunusgarten, ehemaliges Südzuckergelände und jetzt Herderstraße/Altenhöfer Weg zeigen, dass Grundrisszeichnungen ein unzureichendes Bild von Bebauungsdichten geben. Es sollten von unabhängiger Seite jeweils plastische Modelle erstellt werden, die die zulässige Bebauung nach Umsetzung des Bebauungsplans deutlich machen. Dabei können zur Kosteneinsparung Möglichkeiten virtueller Darstellung genutzt werden. Die Modelle sollen vor allem die Beratungen des Magistrats und der jeweils damit befassten Fachausschüsse begleiten und interessierten Bürgern zur Verfügung stehen.


Schwerlastverkehr Integrierte Gesamtschule Stierstadt
2.9.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Für die Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2009 hat die OBG-Fraktion folgenden Antrag eingebracht:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, wie der Schwerlastverkehr zum Neubau der Integrierten Gesamtschule Stierstadt (IGS) geleitet werden kann, ohne den Ortskern von Stierstadt und die Taunusstraße zu belasten.
Begründung: Ende September sollen nach Auskunft des Magistrats die Neubauarbeiten für die IGS beginnen und bis März 2010 dauern. Eine Führung des Schwerlastverkehrs durch Ortskern und Taunusstraße würde zu einer unzumutbaren Belastung der Anwohner und zu einer zusätzlichen Gefährdung der Schulkinder führen. Wegen der Belegung des Altbaus der Grundschule mit Schülerinnen und Schülern aus Steinbach ist ohnehin mit noch stärkerem Besucherverkehr zu rechnen.Der Magistrat sollte ernsthaft alternative Zufahrten prüfen, vor allem über den betonierten Weg zwischen der Landesstraße von Oberursel nach Oberhöchstadt und  Steinbacher Straße, und in Gegenrichtung durch die verlängerte Römerstraße zurück zur Landesstraße, nur im letzten Stück und weit entfernt von den ökologisch sensiblen Bereichen am Seedammweg über die an die Landesstraße angebundene Gartenstraße.

 Kinder auf dem Weg zur Schule auf dem Seedammweg …

… und an der Ecke Gartenstraße/Kiesweg in Stierstadt, aufgenommen am 8. September 2009.


Verkehrschaos nach Sperrung der Homburger Landstraße
2.9.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Die OBG hat für die Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2009 folgenden Antrag eingebracht:
Der Magistrat wird gebeten, in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses darzulegen, wie es zum Verkehrschaos bei der Sperrung der Homburger Landstraße Mitte Juli kommen konnte und wie künftig bei größeren Straßenbauarbeiten Härten für Verkehrsteilnehmer gemildert und alle Betroffenen rechtzeitig und deutlich über anstehende Beschränkungen informiert werden können.
Begründung:Die Sperrung der Homburger Landstraße wegen Bauarbeiten ab dem 13. Juli 2009 hat zu einem erheblichen Verkehrschaos geführt. Der Magistrat soll darlegen, welche Maßnahmen im Vorfeld der Sperrung ergriffen wurden, um ein absehbares Verkehrschaos zu vermeiden, warum das Verkehrschaos dennoch eintreten konnte und wie der Magistrat ähnliche Entwicklungen in künftigen Fällen vermeiden will.


Fahrkartenschalter in Oberursel
2.9.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2009 hat die OBG folgenden Antrag eingebracht:
Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in Oberursel so rasch wie möglich wieder ein DB-Fahrkartenschalter mit qualifiziertem Beratungsangebot eröffnet wird.
Begründung: Der Bau- und Umweltausschuss hat sich am 02.11.2005 mit dem Thema Fahrkartenschalter befasst und keine Empfehlung gegeben. Seitdem sind der Fahrkartenschalter im Bahnhof geschlossen worden, und jüngst hat auch das von der Deutschen Bahn mit dem Fahrkartenverkauf betraute Rei-sebüro den Fahrkartenverkauf eingestellt. Wer eine Fahrkarte lösen will, muss sie im Internet, am Automaten  im Bahnhof oder an Fahrkartenschaltern in Bad Homburg und Frankfurt besorgen. Nicht alle haben Internetzugang, und mit der Lösung der Fahrkarte am Automat sind vor allem ältere Menschen überfordert. Im Internet sind Fahrkartenbuchungen ins Ausland nicht möglich. Die nächstgelegene Beratung findet in Bad Homburg und Frankfurt statt.


OBG setzt sich für weitere Umgehungsstraßen ein
2.9.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Schwerlastverkehr aus Stierstadt heraushalten – Bau der Südumgehung beschleunigen
Oberursel, 18. September 2009.– Die Oberurseler Bürgergemeinschaft ist dafür, Verkehr aus der Innenstadt und den Ortskernen herauszuziehen und den Ausbau von Ortsumgehungen konsequent weiterzuführen. Neben der Südumgehung Weißkirchens sollte auch die Südwestumfahrung von Stierstadt von der Oberhöchstadter Straße her zeitnah geplant und umgesetzt werden. Auf jeden Fall müsse der Schwerlastverkehr, der den Neubau der Integrierten Gesamtschule Stierstadt andient, aus Ortskern und Taunusstraße herausgehalten werden. Einen entsprechenden Antrag hat die OBG für die Stadtverordnetenversammlung am 10. September eingebracht.
Bei einer Ortsbesichtigung am 18. August 2009 widmeten sich die OBG-Mitglieder und Interessenten vor allem der Entlastung der Nassauer Straße, Oberhöchstadter Straße und Taunusstraße vom Durchgangsverkehr. Dabei sprachen sie sich die OBG-Vertreter dafür aus, die Nassauer Straße zur Weingärtenumgehung erst dann zu öffnen, wenn das unumgänglich ist. Oberursel dürfe sich durch den anstehenden Hessentag nicht unter Druck setzen und zu Fehlern verleiten lassen, betonte der OBG-Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament, Dr. Christoph Müllerleile. Der Hessentag dauere nur zehn Tage; Baufehler schädigten die Bürger unter Umständen für Jahrzehnte.Die Ortsbegehung führte die Teilnehmer zunächst an die Straßenkreuzung Nassauer Straße / Adenauer-Allee. Trotz der Straßensperrungen herrschte ferienbedingt kein Verkehrschaos.
Deutlich wurde aber, dass die langen Schließungen der Schranken zu hohem Rückstau und unklaren Verkehrssituationen führen. Dabei stören vor allem die langen Schließungszeiten bei Zügen aus Richtung Frankfurt. Die OBG will darauf hinwirken, dass die Schließung der Schranken erst bei Einfahrt der Züge in die Haltestelle Stierstadt ausgelöst wird und nicht schon durch die Einfahrt der Bahnen in Steinbach/Weißkirchen. Dadurch könnten wertvolle Minuten gespart werden. Züge, die aus Richtung Bad Homburg kommen, lösen das Schließen der Schranken erst bei Einfahrt in den Bahnhof Oberursel aus, also erst kurz vor den Schranken. Einhellige Meinung der OBG ist es, dass die Personenunterführung Ost bis zum Hessentag fertiggestellt, der bisherige Bahnhof umgestaltet und der Bahnhofsvorplatz neu gestaltet sein sollte. Die Anbindung der Nassauer Straße an die Weingärtenumfahrung könne jedoch noch warten. Zunächst einmal sollte die Südumgehung gebaut und deren verkehrsentlastende Wirkung geprüft werden, wurde vorgeschlagen.
In Stierstadt, wo die Ortsbegehung vom Seedammweg zur Gartenstraße führte, sieht die OBG nach den Worten von Müllerleile Gefahr im Verzug. Wenn ab Ende September Seedammweg und Gartenstraße als Baustellenzufahrten zum Umbau der Integrierten Gesamtschule (IGS) genutzt würden, gebe es kein Halten mehr. „Die Straßen werden dann nie mehr geschlossen,“ befürchtet er. Stattdessen sollte die Verbindungsstraße zwischen der Landesstraße von Oberursel nach der Oberhöchstadter Waldsiedlung und dem Sonnenhof in Stierstadt für den Baustellenverkehr geöffnet und gegebenenfalls durch Ausweichbuchten und Ampelregelung für den Begegnungsverkehr  befahrbar gemacht werden. Denkbar sei auch, den Baustellenverkehr über die verlängerte Römerstraße zurück zur Landesstraße zu führen, im letzten Stück weit hinter den ökologisch sensiblen Bereichen am Seedammweg über die an die Landesstraße angebundene Gartenstraße.
Die OBG hat deshalb für die nächste  Stadtverordnetenversammlung am 10. September folgenden Antrag eingebracht: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, wie der Schwerlastverkehr zum Neubau der Integrierten Gesamtschule Stierstadt (IGS) geleitet werden kann, ohne den Ortskern von Stierstadt und die Taunusstraße zu belasten. Auf mittlere Sicht sollte die Straße dann zweispurig ausgebaut und später zur Südumgehung von Weißkirchen durchgeführt werden. Eine weitere Belastung des Stierstadter Ortskerns und der Taunusstraße mit Baustellen-, Schul- und Durchgangsverkehr sei den Anliegern wie auch den Verkehrsteilnehmern selbst nicht zuzumuten.


Ehrenmal an der Christuskirche
2.9.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Für die Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2009 hatte die OBG-Fraktion folgende Frage eingebracht: Welche Fortschritte gibt es bei den Bemühungen des Magistrats um die Sanierung des Ehrenmals an der Christuskirche zum Gedenken an die Opfer des Ersten Weltkriegs?
Der Magistrat antwortete:
Die Möglichkeiten zur Instandsetzung und dauerhaften Sanierung des Ehrenmals neben der Christuskirche wurden geprüft. Der Magistrat wird in dernächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses und der Stadtverordnetenversammlung einen Sachstandsbericht vorlegen, in dem zwei Sanierungsvarianten beschrieben und mit einer ersten Kostenschätzung hinterlegt werden.


Oberurseler Forum
2.9.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.

Für die Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2009 hatte die OBG-Fraktion einige Fragen zum Thema Internetforum der Stadt eingebracht. Hier die Fragen und die Antworten des Magistrats:
Im „Oberurseler Forum“ auf den Internetseiten der Stadtverwaltung bleiben viele Fragen an die Stadtverwaltung unbeantwortet. Es beteiligen sich inzwischen nur noch wenige an den Diskussionen. Wir fragen den Magistrat:
1.    Wieso herrscht im Internetforum der Stadtverwaltung weitgehend Funkstille, wenn Diskussionsteilnehmer kritische Fragen an die Stadt stellen?
Antwort des Magistrats:
Zur Beantwortung der Frage ist es  wichtig, auf die geänderten (technischen) Rahmenbedingungen eingehen. Bis zum Jahre 2007 war es möglich, im Internetforum anonyme Beiträge zu schreiben. Aber auch registrierte Benutzer waren nicht mit Namen zu erkennen. Einige Nutzer haben falsche, Namen bei der Registrierung angegeben.
Dies hat zu einer negativen Entwicklung geführt. Wiederholt wurden Personen und Einrichtungen anonym beschimpft oder diskriminiert. In einigen Fällen hatte dies den Charakter regelrechter Kampagnen. Häufig würden wir von betroffenen Personen aufgefordert, Beiträge zu löschen, Die Stadtverwaltung Oberursel als Betreiber des Internetforumsbewegte sich immer öfter in einer rechtlichen Grauzone.
Die Grenze zur freien Meinungsäußerung wird von den Gerichten noch recht großzügig abgesteckt, da hier das hohe Gut der freien Meinungsäußerung den Schutz des Grundgesetzes genießt.Eine Grenze ist erreicht, wenn sich die Äußerung als Schmähkritik  darstellt. Dies ist der Fall, wenn die Kritik aus bloßer Herabsetzung und einer Diffamierung des Angesprochenen jenseits der Auseinandersetzung in der Sache besteht.
Da nicht immer eindeutig diese Grenze zu erkennen war, wurden immer wieder Beiträge vorsichtshalber gelöscht, um Schaden von der Stadt Oberursel abzuwenden.
Bei den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung bestand Einigkeit,  bei dem im Jahre 2007 anstehenden Neustart des Forums nur noch User zuzulassen, die sich persönlich registriert haben und unter ihrem Namen im Forum teilnehmen.
Diesem Wunsch hat die Stadtverwaltung beim Neustart des Internetauftritts entsprochen.
Es gibt zu denken, dass eine öffentliche Diskussionsplattform (Internetforum) nur dann lebhaft genutzt wird, wenn der User anonym bleibt  .Wieso jemand in einem der freiheitlichsten Länder dieser Erde nicht in der Lage ist, unter seinem eigenen Namen Fragen zu stellen, Anregungen, sachbezogene Kritik, Hinweise zu äußern und an Diskussionen teilzunehmen, bleibt rätselhaft.
Es ist zutreffend. dass sich die Stadt in der Vergangenheit im  Forum eher zurückgehalten hat.
2.    Wie gedenkt der Magistrat das Forum so zu beleben, dass es wieder zu einem vielgenutzten Medium für Fragen, Anregungen, sachbezogene Kritik, Hinweise und Diskussionen der Bürgerinnen und Bürger wird?
Antwort des Magistrats:
Die Stadt Oberursel ist eine der wenigen Städte, die ein solches Internetforum betreibt. Ob ein solches Forum  lebhaft genutzt wird, entscheiden letztlich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Die Stadt  selbst kann nur dafür sorgen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden.
Um dem Anspruch nach mehr Information und Kommunikation gerecht zu werden, werden, wird der Bürgermeister bzw. die Verwaltung wieder eine aktivere Rolle einnehmen. Die Öffentlichkeitsarbeit wird verstärkt das Internet als Medium nutzen. Die notwendigen organisatorischen Maßnahmen -sind mittlerweile geschaffen worden. Ziel ist es, die Diskussionen im Forum kontinuierlich zu begleiten und auch selbst Impulse für die Agenda zu geben. Davon wird insgesamt eine bessere Streitkultur erhofft.


Verkehrschaos Homburger Landstraße: OBG sieht erheblichen Vertrauensschaden bei Verkehrsteilnehmern
18.7.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Das Vertrauen der Verkehrsteilnehmer in die organisatorischen Fähigkeiten der Oberurseler Stadtverwaltung hat bei dem jüngsten Verkehrschaos an der Homburger Landstraße erheblichen Schaden gelitten. Der zuständige Dezernent und seine Mitarbeiter sind offenbar mit einer gewissen Naivität an die Sperrung einer der wichtigsten Oberurseler Verkehrsadern herangegangen seien. Das Verkehrschaos war nach den dürftigen Sperrmaßnahmen der städtischen Behörden durchaus absehbar. Für die  Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2009 hat die OBG beantragt, dass der Magistrat darlegen soll, wie es zum Verkehrschaos bei der Sperrung der Homburger Landstraße kommen konnte und wie künftig bei größeren Straßenbauarbeiten Härten für Verkehrsteilnehmer gemildert und alle Betroffenen rechtzeitig und deutlich über anstehende Beschränkungen informiert werden können.
Die Sperrung der Homburger Landstraße zwischen Wallstraße und Kreuzung Nassauer Straße ist nur sehr dürftig und kurzfristig angekündigt worden. Hinweise in der Lokalpresse sind im Trubel des Ferienbeginns vielfach untergegangen und haben auswärtige Verkehrsteilnehmer ohnehin nicht erreicht. Die einzige Möglichkeit, alle rechtzeitig zu informieren und bei der Anfahrt nach Oberursel zu warnen, nämlich großflächige Hinweisschilder mit übersichtlichen Umwegdarstellungen mindestens eine Woche vor Sperrbeginn in weitem und näherem Abstand zu den Umleitungsstrecken aufzustellen, hat die Stadtverwaltung nicht genutzt und sich auf Minimalhinweise beschränkt. Wer beispielsweise zu Wochenbeginn von Weißkirchen kommend auf der Frankfurter Landstraße nach Oberursel fuhr, fand nur ein kleines Schild an der Linksabbiegung in die Gablonzer Straße vor, das von vielen nicht gesehen oder ernst genommen wurde. Die Folge war heilloses Chaos in Bommersheim, wo viele an der Baustelle wenden mussten, andere sich durchzuschlängeln versuchten, um ihren Arbeitsplatz oder Liefertermin noch rechtzeitig zu erreichen. Autofahrer beklagten erhebliche Verspätungen am Arbeitsplatz und geplatzte Termine allenthalben. Lastwagenfahrer, die ihren Navigatoren und Karten folgten, gerieten in Sackgassen, aus denen sie sich nur mit großer  Mühe und Verspätung befreien konnten.
Erst zur Wochenmitte hat die Stadtverwaltung die Zufahrt auf der Frankfurter Landstraße nach Bommersheim für Durchfahrer gesperrt und deutlichere Umleitungshinweise gegeben.Statt den verzweifelten Autofahrern auf Schleichwegen aufzulauern und Geld zu kassieren, hätten die Stadt und die städtische Bau und Service Oberursel (BSO) ihre Mitarbeiter lieber rechtzeitig auf Informationstour schicken sollen. Sie hätten beispielsweise in der Vorwoche Handzettel an vor den Ampeln wartende Autofahrer aus dem Umland verteilen und mit großen Schildern auf kommende Unannehmlichkeiten hinweisen können. Ortsansässige Firmen hätten per Rundschreiben gebeten werden müssen, ihre Mitarbeiter und Lieferanten auf die geänderte Verkehrsführung hinzuweisen.Zu Recht wird die Stadt nun auf erhebliche wirtschaftliche Schäden hingewiesen, die solche Fehlplanungen verursachen. Versäumte Termine und  verspätete Anlieferungen tragen nicht dazu bei, Oberursel als Wirtschaftsstandort oder als Hessentagsstadt zu empfehlen.
Unzureichend geprüft wurde auch die Möglichkeiten alternativer Verkehrsführung.Die beste Lösung wäre gewesen, die Fahrbahn entlang der Baustelle nur halbseitig zu sperren, selbst wenn die Bauzeit sich dadurch verlängert hätte. Anwohner in Bommersheim müssen kilometerlange Umwege über Oberhöchstadter Straße oder Kalbach in Kauf nehmen, um in Oberursels Innenstadt zu gelangen und umgekehrt. Warum nicht wenigstens der Anliegerverkehr die Frankfurter Landstraße zur Allee hin in beiden Richtungen befahren konnte, ist nach wie vor erklärungsbedürftig. Auch sollte die Stadt noch jetzt großzügig prüfen, ob die Brücke zum Gewerbegebiet “Untere Zeil“ und der Feldweg zum “Kronenhof“ wenigstens für den heimischen Pkw-Verkehr freigegeben werden können.Während der Sperrung sollten Ampeln, die nicht flexibel auf das wechselnde Verkehrsaufkommen programmiert werden können, lieber abgeschaltet und der Verkehr sollte von Hand geregelt werden, um zügiges Durchkommen zu erleichtern und Staus zu verkürzen.


Parken im Gewerbegebiet Drei Hasen
10.6.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.

Für die Stadtverordnetenversammlung am 18. Juni 2009 brachte die OBG-Fraktion folgende Anfrage an den Magistrat ein:
Im Gewerbegebiet Drei Hasen wird das Parken für Besucher immer schwieriger, seit die dort ansässigen Geschäfte und Märkte verstärkt Maßnahmen gegen das Parken von Nichtkunden auf ihren Grundstücken ergreifen. Die Zahl der im absoluten Halteverbot parkenden Fahrzeuge hat erheblich zugenommen. Wir fragen daher den Magistrat:
1. Wie gedenkt der Magistrat die Parksituation für den Besucherverkehr im Gewerbegebiet Drei Hasen zu entschärfen?
2. Warum verbietet die Stadt das Parken an Straßen, die genügend Platz für Park- und Anliegerverkehr lassen würden, wie etwa an der Karl-Hermann-Flach-Straße entlang der Sportplätze?
Der Magistrat antwortete am 18. Juni:
“Kurzfristig werden keine Möglichkeiten gesehen, zusätzliche Parkflächen im oder am Gewerbegebiet An den Drei Hasen zu schaffen (Mangelnde Flächenverfügbarkeit). Mitteel- bis langfristig wird sich die Situation im Zuge der weiteren Entwicklung des Gebietes entschärfen, da alle neu anzulegenden Straßen im Bebauungsplan 213 so dimensioniert sind, dass beiderseitig Parksreifen angelegt werden können.Im Bestandsgebiet befinden sich Parkstreifen nur im Teilen der Karl-Hermann-Flach-Straße und der Straße An den Drei Hasen.”
Unsere Meinung: Da hat der Magistrat aber sehr großzügig Dienstleister mit viel zu wenigen Parkmöglichkeiten zugelassen, wie der Bürgermeister in seiner mündlichen Antwort auf Zusatzfragen sagte, um Leerstände zu vermeiden. Das ist geradezu eine Aufforderung zum illegalen Parken, denn es gibt, wie ja auch der Magistrat schreibt, keine Alternativen. Warum verhandelt die Stadt nicht wenigstens mit den Eigentümern der Privatstraße Zufahrt Erich-Kästner-Schule, die entlang der viel benutzten Sportplätze liegt, damit dort einseitig geparkt werden kann? Die Feuerwehr hat noch genügend Straßenbreite, um durchzukommen. Die OBG bleibt dran.


Bebauung an der Friedländer Straße
22.6.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Die OBG fragte in der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2009:
An der Friedländer Straße kündigt ein großes Bauschild die Errichtung von 6 Doppelhaushälften in hochwertiger Ausstattung auf großen Grundstücken von 290 bis 360 qm mit 4 Zimmer plus Hobbyraum, Wohn- und Nutzfläche ca. 185 qm, an.  Vier Doppelhaushälften wurden vom Magistrat mit Zustimmung des Bau- und Umweltausschusses gegen die Stimme der OBG trotz Veränderungssperre genehmigt. Wir fragen den Magistrat, auf welcher Grundlage jetzt noch zwei weitere Doppelhaushälften gebaut werden können und ob die vom Verkäufer avisierte Ausnutzung mit der Baugenehmigung konform ist.
Der Magistrat antwortete:
    1.    Die Abwägrung der frühzeitigen Beteiligung und der Entwurf des Bebauungsplans werden derzeit für den Beschlussgang vorbereitet. Geplant ist die Offenlage nach der Sommerpause 2009.
    2.    Dem Magistrat ist lediglich der zeitnahe Bau von vier Doppelhaushälften bekannt. Hierfür wurdem die Festsetzungen des zukünftigen Bebauungsplans voll erfüllt. Im Rahmen einer Bauvoranfrage wurde deshalb eine Ausnahme von der Veränderungssperre durch den Magistrat beschlossen. Über zwei weitere Doppelhaushälften liegen keine Informationen vor. Die Veränderungssperre läuft am 21.07.2009 aus.

Ergebnis Bürgermeisterwahl am 7. Juni 2009
10.6.2009 von Dr. Christoph Müllerleile.
Die OBG als Verein hat keine Wahlempfehlung angegeben. Die Fraktion stand deutlich auf der Seite von Hans-Georg Brum, obwohl es in den vergangenen Jahren durchaus Meinungsverschiedenheiten gab und gewiss auch in Zukunft geben wird. Schön, dass sich auch Brum auf die Seite der Gegner einer Bebauung des Altkönigsportplatzes geschlagen hat.
Was die Dichte der Bebauung Oberursels und die Häufigkeit angeblich unumgänglicher Ausnahmegenehmigungen angeht - zum Beispiel im Bereich Friedländer Straße – was die Verkehrserschließung in Stierstadt und die Schwimmbadbebauuung betrifft, sind wir durchaus verschiedener Meinung. Während des Wahlkampfes war zu spüren, dass die CDU nicht geschlossen hinter ihrer Kandidatin stand. Es waren nicht so viele Plakate auf Privatgrundstücken wie bei Brum, und sie fehlten auch bei vielen CDU-Mitgliedern. Die Testimonials im Internet kamen ziemlich spät und wirkten aufgesetzt. Unbekannte verschmierten die Wahlplakate der Kandidatin; eine organisiert hinter ihr stehende Partei hätte sie sofort überklebt und ansonsten Wache gestanden, um den oder die unbekannten Schmierer zu stellen. Über Plakate, die die Kandidatin mit Clownsnase zeigen, dann auch noch “Frische Ideen für Oberursel” oder Ähnliches zu kleben, wirkte wie eine öffentliche Verhöhnung. Bei Brums Truppe scheint die Schadenskontrolle besser geklappt zu haben.
Wenn der CDU-Kreisvorsitzende und Ehemann  Jürgen Banzer laut Zeitungsberichten jetzt eine größere Geschlossenheit der Partei ausmachen will, wundert das, und wenn er betont, dass er - offenbar anders als seine Gattin, die er am besten zu kennen glaubt - nicht überrascht über das schlechte Ergebnis seiner Frau war und nur meint, das habe “der Demokratie geholfen”, muss man schon sehr zwischen den Zeilen lesen und Nachwahl-Rhetorik kennen, um sich nicht verwundert die Augen zu reiben.


Keine Wahlempfehlung durch OBG
18.5.2009 von Robert Rethfeld.
Die OBG spricht für die am 7. Juni stattfindende Bürgermeisterwahl - anders als die anderen im Stadtparlament vertretenden Parteien - keine Wahlempfehlung aus. Jedes OBG-Mitglied soll frei über die Unterstützung von Kandidaten entscheiden können.


Gestaltung Epinay-Platz
23.4.2008 von Dr. Christoph Müllerleile.
Die OBG-Fraktion hat zur Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008 folgende Anfrage eingebracht: Seit kurzem sind auf dem Epinay-Platz Blumenkübel und Pflanzbeete mit einer neuen Metalleinfassung versehen. Die scharfen Kanten der Beeteinfassungen stellen unter Umständen eine Gefahr für spielende Kinder und andere Passanten dar.
Wir fragen den Magistrat:
1. Inwieweit ist vorgesehen, die Verletzungsgefahr für Passanten zu mindern?
2. Ist die Gestaltung mit dieser Art von Beet- und Blumenkübelumrandung endgültig?


Hallo Orschel!
23.4.2008 von Robert Rethfeld.
Dies ist die neue Blog-Plattform der Oberurseler Bürgergemeinschaft. Wir werden uns hier zu aktuellen Oberurseler Themen äußern.

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